DIAKONIE DEUTSCHLAND: Stellungnahmen der Diakonie Deutschland und der BAGFW zum Gesetzentwurf für ein Zweites Pflegestärkungsgesetz - 2015
Zum Inhalt: Die Diakonie Deutschland hat am 28. September 2015 ihre Stellungnahme zum Referentenentwurf des Zweiten Pflegestärkungsgesetzes (PSG II) vom 7. Juli 2015 mit einigen Änderungen erneut wiederholt und die Stellungnahme der Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege (BAGFW) vom 25. September 2015 angeschlossen. Beide Stellungnahmen beziehen sich auf den Gesetzentwurf BT-Drs. 18/5926, der am 13. November 2015 vom Bundestag beschlossen wurde. Insgesamt begrüßen die Stellungnahmen das Gesetz, aber es bleibe die Skepsis, ob die Veränderungen ausreichen und wirklich helfen.