Leben mit Behinderung/ Gesundheit und Krankheit
DD/DEKV/BeB: Stellungnahme zum Referentenentwurf zum Schutz von Menschen mit Behinderung vor Benachteiligung im Falle einer Triage - 2022
Im Juni 2022 legte die Bundesregierung einen Entwurf für ein "Zweites Gesetz zur Ändeurng des Infektionsschutzgesetzes" vor, um dem Auftrag des Bundesverfassungsgericht (Beschluss - 1 BvR 1541/20 - vom 16.12.21) nachzukommen, um Menschen mit Behinderung in der Triage, d.h. bei der Zuteilung knapper, überlebenswichtiger intensivmedizinischer Ressourcen, wirksam vor einer Benachteiligung durch Dritte zu schützen.
In einer gemeinsamen Stellungnahme begrüßen die Diakonie Deutschland (DD), der Deutsche Evangelische Krankenhausverband e.V. (DEKV) sowie der Bundesverband evangelischer Behindertenhilfe e.V. (BeB) die grundsätzliche Richtung des Referentenentwurfs. Es sei ein klares Entscheidungskriterium genannt, nämlich allein die aktuelle kurzfristige Überlebenswahrscheinlichkeit eines Menschen. Auch die Dokumentationspflicht der Entscheidungsprozesse werden ausdrücklich begrüßt. Die drei Verbände machen aber auch deutlich, dass es bei diesem Gesetzgebungsprozess nicht nur darum ginge, den Zugang zu intensivmedizinischer Versorgung in der Pandemie sicherzustellen, sondern auch darum, ein inklusives und diskriminierungsfreies Gesundheitssystem in Deutschland auszugestalten. Für das konkrete Entscheidungsverfahren schlagen sie weitere Schritte vor, u.a. die Einbeziehung einer Pflegefachperson in die Entscheidung, Vorgaben zur Aus-, Fort- und Weiterbildung sowie die Verhinderung einer "Triage vor der Triage".
DIAKONIE DEUTSCHLAND / BEB: Stellungnahme der Diakonie Deutschland - Evangelischer Bundesverband und des Bundesverbandes evangelische Behindertenhilfe e. V. (BeB) zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen (Bundesteilhabegesetz) vom 26.04.2016
Zum Inhalt: Der Diakonie Deutschland - Evangelischer Bundesverband und der Bundesverband evangelische Behindertenhilfe e. V. (BeB) haben am 26.4.2016 eine Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen (Bundesteilhabegesetz) und im August 2016 eine Broschüre "Wissen kompakt" vorgelegt. Mit dem Gesetz soll die Behindertenpolitik in Deutschland im Einklang mit der UN-Behindertenrechtskonvention weiterentwickelt werden. Schwerpunkt des Gesetzes ist die Neufassung des Neunten Buches Sozialgesetzbuch - Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen - (SGB IX).
Der Bundestag hat am 1. Dezember 2016 das Bundesteilhabegesetz (BTHG) in zweiter und dritter Beratung beschlossen.
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EKD: Herz und Mund und Tat und Leben. Grundlagen, Aufgaben und Zukunftsperspektiven der Diakonie - 1998
Eine evangelische Denkschrift, hg. vom Kirchenamt der EKD, Gütersloh 1998, s. S. 28ff
Zum Inhalt: Die Evangelische Kirche in Deutschland und die Vereinigung Evangelischer Freikirchen gedenken mit der „Diakonie-Denkschrift“ Johann Hinrich Wicherns und beschreiben darin programmatisch die Grundlagen, Aufgaben und Zukunftsperspektiven der Diakonie. Wichern hatte die Kirche an ihren Auftrag erinnert, den Menschen nicht nur das Wort von der Liebe Gottes zu predigen, sondern ihnen mit der konkreten Tat zu dienen. Die Denkschrift erinnert daran und unterstreicht, was das für den Dienst der Diakonie heute bedeutet.
EKD / DBK / ACK: Gott ist ein Freund des Lebens. Herausforderungen und Aufgaben beim Schutz des Lebens - 1989
Gemeinsame Erklärung des Rates der EKD und der Deutschen Bischofskonferenz (DBK) in Verbindung mit den übrigen Mitglieds- und Gastkirchen der Arbeitsgemeinschaft christlicher Kirchen (ACK) in der Bundesrepublik Deutschland und Berlin (West), Gütersloh 1989, s. Kapitel VI.3 S. 90ff
Zum Inhalt: Die Gemeinsame Erklärung „Gott ist ein Freund des Lebens“ ist der grundlegende Text einer christlichen Deutung des Lebens und dokumentiert eine Grundübereinstimmung in den deutschen Kirchen. Besonderes Gewicht kommt im 6. Kapitel dem Umgang mit Behinderungen zu. Die Schatten der Tötung „lebensunwerten Lebens“ im Dritten Reich, die Aufgabe der Integration behinderter Mitmenschen, die Auswirkungen der pränatalen Diagnostik und eugenische Tendenzen werden angesprochen.
EKD: Für ein Leben in Würde. Die globale Bedrohung durch HIV/Aids und die Handlungsmöglichkeiten der Kirche - 2007
Eine Studie der Kammer der EKD für nachhaltige Entwicklung, EKD-Texte 91, 2007
Zum Inhalt: Die Studie der Kammer der EKD für nachhaltige Entwicklung beschäftigt sich im Blick auf die HIV/Aids-Erkrankung mit Fragen der sexuellen Orientierung, mit dem Selbstbestimmungsrecht von Mann und Frau, mit Drogenabhängigkeit, Armut, Ausbeutung und sexueller Gewalt. Sie geht über die Darstellung des Wissensstandes über HIV/Aids - seine Ausbreitung, Übertragungswege und die medizinischen Grundlagen - hinaus auch ausführlich auf gesellschaftspolitische, ökonomische und ethische Fragestellungen ein. Die Studie behandelt das Thema unter Berücksichtigung der jeweiligen Problemstellung in den verschiedenen Regionen der Welt.
BAYERN: Ich gehe aufrecht - denn du hast mich berührt. Leben mit Aids - 2005
Eine gemeinsame Aktion der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Bayern und des Diakonischen Werkes in Bayern, 2. Aufl. 2005
Zum Inhalt: Mitarbeitende in der Aids-Seelsorge der bayerischen Landeskirche und Beraterinnen und Berater der diakonischen Aids-Beratungsstellen haben gemeinsam die Arbeitshilfe erstellt, die Jugendlichen und Erwachsenen eine Auseinandersetzung mit der Krankheit und mit ihrer Bedeutung für davon betroffene Menschen ermöglichen soll.
